19.09.2021 in 100 mal Europa
SPD-Unstrut-Hainich-Kreis und Wahlkreis 190 will Kinderarmut effektiv bekämpfen
Anlässlich des Weltkindertages am 20.09.2021 hat sich die SPD-Unstrut-Hainich-Kreis erneut für eine Kindergrundsicherung ausgesprochen. Tina Rudolph erklärt:
„Kinderarmut bleibt auch in Thüringen ein drängendes Problem. Ich setze mich dafür ein, dass jedes Kind die gleiche Chance hat, gut und gesund aufzuwachsen. Kein Kind sollte regelmäßig auf die Ferienfreizeit, die Teilnahme im Sportverein oder die Musikschule verzichten müssen. In einem reichen Land wie Deutschland sollte jedes Kind gut versorgt und sicher seinen Platz im Leben finden können. Kinder sind unsere Zukunft, jedes Einzelne!“
Zusätzliche Unterstützung erhofft sich Rudolph von einer SPD-geführten Bundesregierung:
„Eine starke SPD auf allen Ebenen garantiert, dass Kinderarmut effektiv bekämpft werden kann. Olaf Scholz hat die richtigen Ideen. Je klarer die Bundestagswahl ausfällt, desto zügiger können wir uns an die Umsetzung machen.“
In ihrem Zukunftsprogramm hat die SPD ein Konzept zur Kindergrundsicherung vorgelegt. Neben einer existenzsichernden Grundleistung je nach Familieneinkommen plant sie den gezielten Ausbau einer sozialen Infrastruktur, die die gerechte Bildung und Teilhabe aller Kinder ermöglicht. Dazu gehören unter anderem freie Fahrt in Bus und Bahn im Nahverkehr sowie ein Recht auf Mobilität, vor allem im ländlichen Raum.
18.07.2021 in 100 mal Europa
Elisabeth Kaiser: 6,2 Millionen Euro für smartes Mühlhausen
Gute Nachrichten für Mühlhausen: mehr als 6 Millionen Euro Bundesmittel erhält die Stadt aus dem Bundesprogramm "Modellprojekte Smart Cities". Das teilt die für den Unstrut-Hainich-Kreis zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser mit
"Ich freue mich sehr, dass die fabelhafte Bewerbung der Mühlhäuser als ,Smart City' erfolgreich war", so die SPD-Abgeordnete, die in ihrer Fraktion für das Thema "Smart Cities" verantwortlich ist. Nun kann Mühlhausen an digitalen und anderen smarten Lösungen arbeiten, um die Gemeinschaft in der Kernstadt und den umliegenden Ortschaften zu stärken.
In den nächsten Jahren sollen insgesamt 9,6 Mio. Euro in das Projekt investiert werden. Der Bund trägt 65% der Kosten, die Stadt gibt rund 3,3 Mio. Euro dazu.
"Der Reiz des Mühlhäuser Konzeptes besteht für mich auch darin, dass die Stadt für ihre ganz unterschiedlichen Siedlungsgebiete jeweils eigene digitale Lösungen entwickeln will - also für die historische Innenstadt genauso wie für die dicht besiedelte Neubau-Stadtteile und für die ländlichen Ortsteile", lobt Kaiser die Bewerbung von Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns und der Mühlhäuser Verwaltung. "Von den Erfahrungen dieses differenzierten Smart-City-Ansatzes werden Städte in ganz Deutschland profitieren."
Auf die Smart-Cities-Ausschreibung für dieses Jahr waren über 90 Bewerbungen von Kommunen aus ganz Deutschland eingegangen. Unter dem Leitmotiv "Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft" wurden neben Mühlhausen 27 weitere Projekte ausgewählt. Für diese dritte Staffel an Smart Citys stehen insgesamt 270 Mio. Euro zur Verfügung.
Nach Gera und Jena ist Mühlhausen bereits die dritte Thüringer Stadt, die als "Smart City" gefördert wird, aber die erste aus einem eher ländlich geprägten. Elisabeth Kaisers Heimatstadt Gera gehörte 2019 zu den deutschlandweit 13 ersten Kommunen, die als Pilotprojekte ausgewählt wurden. Jena war im vergangenen Jahr erfolgreich. "Einmal mehr beweisen die Kommunen in Thüringen, dass sie das sie das Zeug haben, beim Wandel zur ,Smart City' voranzugehen", verweist Kaiser stolz auf die Vorbildwirkung der Thüringer.
Hintergrund:
Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ,Modellprojekte Smart Cities' Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung. Im Zuge der Corona-Krise wurden diese Mittel noch einmal erhöht, wofür Olaf Scholz ausdrücklich Dank gebührt. Insgesamt stehen für die dritte Staffel 270 Mio. Euro zur Verfügung.
Die überaus große Resonanz bei den Bewerbungen zeigt, dass das Programm ,Modellprojekte Smart Cities' von hoher Bedeutung für die Kommunen ist. Die Förderung der ausgewählten Modellstandorte wird deutliche konjunkturelle Impulse für die Kommunen und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen. So gestalten wir unsere Städte und Gemeinden zukunftsfähig und nachhaltig.
Die dritte Staffel steht unter dem Leitthema: "Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft": Damit werden die anstehenden Aufgaben des Wiedererstarkens, des Wiederbelebens und der Neugestaltung städtischer und ländlicher Räume und Strukturen sowie des Zusammenhalts in den Mittelpunkt gestellt. Als neue Dimension kommt die Gestaltung und Einbindung digitaler Räume und Strukturen hinzu. Gleichzeitig werden die großen Aufgaben der Zukunftsgestaltung (Lebenswerte Orte, Klimaschutz und -anpassung, Wohlstand und gesunde, sichere Lebensverhältnisse) in Erinnerung gerufen. Hierfür wird an die mittel- bis langfristige Perspektive der Stadtentwicklung, ihre Fähigkeit zum Ausgleich und zur Moderation von Veränderungsprozessen, ihre Lösungsorientierung und Gestaltungskraft appelliert.
LOKALE SCHNITTSTELLE
SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Herrenstr. 9, 99947 Bad Langensalza
