Fusion mit dem Eichsfeldkreis: „Wir haben die Pläne zur Kenntnis genommen, jedoch mit Bauchschmerzen"

Veröffentlicht am 13.10.2016 in Allgemein

Kreisvorsitzende Claudia Zanker

Im vorherigen Prozess hatte der SPD-Kreisvorstand für eine Fusion mit dem Wartburgkreis und Eisenach votiert, um die Welterberegion Wartburg-Hainich zu stärken.
 
„Wir haben die Pläne zur Kenntnis genommen, jedoch mit Bauchschmerzen“, meint Claudia Zanker, die Kreisvorsitzende der Sozialdemokraten und fasst so das Meinungsbild des Kreisvorstandes zusammen.

 


Denn, nicht beachtet wurden beim Vorschlag des BOGUMIL – Gutachtens, dass beide Landkreise in unterschiedlichen Wirtschaftsräumen agieren. Das Eichsfeld orientiert sich seit vielen Jahren im Wirtschaftsdreieck Göttingen, Kassel und Eichsfeld. Der Unstrut-Hainich-Kreis agiert in der Nordthüringer Planungsregion sowie der Welterberegion. Nicht zuletzt wurde von den 3 beteiligten Kreistagen im Kreis Nordhausen, im Kyffhäuserkreis sowie bei uns vor einigen Monaten das Regionalbudget in Höhe von 1,5, Millionen für diese Region beantragt.
 
Sorgen bereiten den Sozialdemokraten, die sich zur Beratung in Bad Langensalza trafen, die einschlägigen negativen Reaktionen aus dem Eichsfeldkreis zu den vorgelegten Plänen. Dieses „Hauen und Stechen“ der Kommunalpolitiker aus dem Eichsfeldkreis ist in dieser Situation unangebracht und schürt die Ängste der Menschen. Außerdem ist die Diskussion über die Höhe der Kreisumlage aus Sicht der Sozialdemokraten nach dem jüngsten Gerichtsurteil zu Bleicherode/ Nordhausen sowieso neu zu denken. Vorgeschlagen wird aus den Reihen der Sozialdemokraten in einem gemeinsamen Treffen, einmal alle relevanten Parameter in beiden Kreisen zu beleuchten: z.B. die finanzielle Ausgangslage beider Landkreise (Schuldenhöhe) nach der Gebietsreform 1994, die soziale Struktur, überregionale Straßenbauprojekte oder die Entwicklung der Landesbehördenstruktur in beiden Landkreisen. Dabei bringt die Kreischefin erneut das jahrelange Abziehen von Landesbehörden aus dem UH-Kreis in den Eichsfeldkreis ins Gespräch. Die Sozialdemokraten fragen sich, ob der Reichtum des Eichsfeldkreises nicht auch ein wenig zu Lasten des Unstrut – Hainich-Kreises entstanden ist.  Claudia Zanker ärgert sich zudem darüber, dass Menschen aus dem Eichsfeld Sorge haben, dass nach einer möglichen Fusion die Versorgung oder der Nahverkehr nicht gewährleistet sind. „Wir haben auch Einkaufsmöglichkeiten, kennen Busse und schlafen nicht mehr in Höhlen.“ , kontert sie lachend. Dieses Treffen würde wesentlich zur Transparenz beitragen und dem Verbreiten von Unwahrheiten vorbeugen.
 
Einer der wichtigsten Punkte für die Sozialdemokraten ist im Zuge der Kreisreform die Zukunft des Standortes der Kreisverwaltung. „Mühlhausen ist und bleibt Kreisstadt.  Aber auch die bestehenden infrastrukturellen Gegebenheiten, sowie die Daseinsvorsorge sind für die Kreis-SPD von großer Bedeutung.“, sagt Claudia Zanker. 

„Die Vorlage der Landesregierung ist eine Diskussionsgrundlage und als diese nehmen wir sie auch wahr. Für uns ist wichtig, dass die endgültige Lösung auch zu den Menschen des Unstrut-Hainich-Kreises passt und von den Menschen akzeptiert wird. Die Situation von 1994, als sich die Altkreise Mühlhausen und Bad Langensalza verstritten gegenüberstanden, darf sich nicht wiederholen.“,  meint Claudia Zanker und fordert ein Zugehen aufeinander mit gegenseitigem Respekt und auf gleicher Augenhöhe ein.

 

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