REAKTION ZUR BUNDESTAGSWAHL

Veröffentlicht am 24.09.2013 in Bundestag
W. Pilger

Das Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl ist erheblich hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben. Viele von uns, so auch ich, haben ein Ergebnis von mehr als 30 Prozent für möglich gehalten. Aber zumindest auf Bundesebene haben wir Sozialdemokraten zulegen können. Am Ende hat es nicht gereicht, den von uns ersehnten Politikwechsel einzuleiten. Deshalb müssen wir den Erfolg von Angela Merkel und der CDU/CSU anerkennen.

Eine andere Bewertung ist aus meiner Sicht für das Thüringer Ergebnis erforderlich. Gegen den Bundestrend auf niedrigstem Niveau noch einmal 1,5 %-Punkte zu verlieren muss zu der Frage führen, warum hier so ein desolates Ergebnis „eingefahren“ wurde. Welche Begründungen gibt es für dieses Debakel? Wer übernimmt die politische Verantwortung für eine solche Niederlage? Insbesondere wenn man bedenkt, dass dieses Ergebnis in einer Reihe von desolaten Ergebnissen bei Bundes- und Landtagswahlen seit 2004 steht! Hier steht die gesamte Führungsriege vor einem Scherbenhaufen.
Und es liegt nicht an den Direktkandidatinnen und -kandidaten! Insbesondere die Newcomer haben sich achtbar geschlagen und einen engagierten, zum Teil kreativen Wahlkampf geführt. Auch in den Wahlkreisen 189 und 190 kann man Carmen Listemann und Michael Klostermann nur gratulieren, unter den beschriebenen Bedingungen ein solches Ergebnis erzielt zu haben. Den Beiden und den Wahlkampfunterstützerinnen und -unterstützern gilt mein herzlicher Dank.
Ich habe den beiden Wahlkreisgewinnern Manfred Grund und Christian Hirte von der CDU heute gratuliert. Ebenso ging mein Glückwunsch an Sigrid Hupach von der LINKEN, die über die Landesliste ein Mandat im Bundestag errungen hat.
Das Gesamtergebnis für den Unstrut-Hainich-Kreis ist für unsere Partei ebenfalls kein Anlass für Begeisterungsstürme. Aber wir müssen wieder einmal feststellen, dass die Verluste sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen geringer ausgefallen sind als im Landesschnitt. Insgesamt haben wir aber für die im nächsten Jahr anstehenden Wahlen (Europa-, Kommunal- und Landtagswahl) eine schwache Ausgangsbasis.
Wir erwarten deshalb von den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung endlich mehr Unterstützung für den Unstrut-Hainich-Kreis, aber auch für Nordthüringen insgesamt. Insbesondere ist in Absprache mit den Landrätinnen und Landräten sowie dem jeweiligen Gemeinde- und Städtebund eine Strategie zu entwickeln, die die strukturellen Nachteile unserer Region ausgleicht. Dann können wir auch bei Wahlen wieder mit mehr Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger rechnen.
Zum Schluss etwas für unsere Partei Erfreuliches. Ich gratuliere den beiden Siegern des Tages Jürgen Gött und Frank Peterseim von ganzem Herzen. Sie haben von den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Unstruttal bzw. dem Ortsteil Wendehausen der Landgemeinde Südeichsfeld für weitere sechs beziehungsweise fünf Jahre den Auftrag erhalten, ihre Kommune politisch zu führen. Wir wünschen Euch , das neben Eurer Einsatzfreude auch das notwendige Glück da ist, um Eure Ortschaften weiter zu entwickeln.
Mit freundlichen Grüßen

Walter Pilger
Kreisvorsitzender

 

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