„Thüringen hat mehr Entschlusskraft verdient“

Veröffentlicht am 30.01.2014 in Allgemein

Die SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert im Interview zu ihren Schwerpunkten und Koalitionspartnern

Mit welchen Themen willst Du im Wahlkampf punkten?
Wir wollen Thüringen weiter voranbringen, das Land noch lebens- und liebenswerter machen und zur dynamischsten Wirtschaftsregion in Mitteldeutschland entwickeln. Die Menschen sollen sich hier wohl fühlen, gute Lebensbedingungen und alle Bildungschancen für ihre Kinder haben. Sie sollen mit gutbezahlter Arbeit für sich und ihre Familien sorgen können. Das ist mein Anspruch. Davon sind sämtliche Politikfelder berührt: Familien- und Bildungspolitik stehen da ganz vorne. Wir müssen unsere hochwertige Kinderbetreuung durch gut ausgebildete und gut bezahlte Erzieherinnen sichern. Wir benötigen zudem mehr Fachkräfte für die Pflege, mit tariflich geregelten, guten Löhnen. Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren, Menschen mit Behinderungen – sie alle haben wir im Blick, wenn wir die Solidarität zwischen den Generationen stärken wollen.

Bei der Bundestagswahl hat die Thüringer SPD eine herbe Niederlage erlitten, Du sprichst von Aufholjagd und Regierungsverantwortung – bist Du eine Träumerin?
Stimmt, das Bundestagswahlergebnis war eine Klatsche, aus der wir lernen. Von Umfrageergebnissen will ich meine Arbeit nicht abhängig machen, sie sind oft wie Achterbahn-Fahrten, es geht bergauf und bergab. Ich erinnere daran, dass wir ein paar Monate vor der Bundestagswahl in Thüringen gleichauf mit der Linken lagen. Alles ist möglich bei Wahlen, wir werden für ein gutes Ergebnis kämpfen. Thüringen ist zu wertvoll, um es Verwaltern ohne Visionen zu überlassen.

Zum Regieren brauchst Du in jedem Fall Koalitionspartner – wer soll das sein, welche Varianten schließt Du aus?
Die Thüringer SPD geht ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Wir sind uns einig, mit allen demokratischen Parteien koalieren zu können, wenn wir Übereinstimmung in den Schwerpunkten unserer Politik finden. Zusammenarbeit mit Rechtsextremen ist für uns tabu, ganz klar.

Die Zusammenarbeit in der Landesregierung mit der CDU ist von Streit geprägt. Fast jede Woche gibt es Zoff. Würdest Du mit den Christdemokraten auch nach den Wahlen im Herbst 2014 weiter regieren?
Das war keine Liebesheirat, das konnte man spüren. Zum Glück konnten wir viel aus dem SPD-geprägten Koalitionsvertrag umsetzen: Wir haben das modernste Kindergarten-Gesetz der Bundesrepublik und stehen in Bildungsvergleichen auf Spitzenplätzen. Wir haben beim Kampf gegen Kinderarmut viel geschafft. Wir haben den Landeshaushalt auf solidere Beine gestellt. Mit der CDU war das nicht einfach. Sie ist zerrissen, es ist schwer zu erkennen, wer gerade wieder das Sagen hat: die Lieberknecht-CDU, die nur sehr zögerlich entscheidet? Oder ihre Gegenspieler, die auf den Posten der Ministerpräsidentin schielen? Oft war es, als hätten wir zwei Koalitionspartner. Klar ist: Im Herbst will ich Ministerpräsidentin unserer schönen Heimat sein! Thüringen hat mehr Entschlusskraft und keine Affären verdient. Mit wem wir dann zusammenarbeiten, entscheiden wir gemeinsam nach der Wahl

 

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